07.11.2012

Dicke Bretter bohren – US Green Party im US-Wahlkampf

Bild: PaulSteinJC / wikipedia.org (cc-lizenz)

Arbeitet man in Washington DC, gab es über Monate kein anderes beherrschendes Thema. Am 6. November wurde in den USA gewählt. Neben Barack Obama und Mitt Romney kandidierte die Bostoner Ärztin Jill Stein auf dem Ticket der Green Party für das Weiße Haus.

Die Grünen organisierten die bislang erfolgreichste Kampagne ihrer Geschichte. Zum einen stand Jill Stein in etwa zwei Dritteln der 50 Bundesstaaten auf dem Wahlzettel. Zum anderen hat sich die junge Partei erstmalig für die öffentliche Wahlkampffinanzierung qualifiziert, bei der der Staat die Privatspenden verdoppelt. Damit konnte sich die Kampagne immerhin einen kleinen Mitarbeiterstab leisten.

Doch warum Grün wählen, wenn nicht auf Sieg gespielt werden kann? Im Jahr 2000, so die gängige These, habe George W. Bush nur deshalb knapp gewonnen, weil Ralph Nader dem Demokraten Al Gore wichtige Stimmen geraubt hätte. Die Grünen hätten das linke Lager gespalten. Doch die Demokraten sind vor allem an ihrer mangelnden Mobilisierungsfähigkeit gescheitert - und am Supreme Court und dessen politischer Einmischung beim Wahldebakel in Florida.

Jill Stein machte sich keine Illusionen über ihre Erfolgschancen. Die Grünen lagen mit ihrer sympathischen Kandidatin in Umfragen konstant bei 2%. Die Kampagne brachte Themen in die Öffentlichkeit, die sonst vernachlässigt würden, wie den Green New Deal, soziale Gerechtigkeit und ökologische Modernisierung. Sie zielte darauf ab, die Schwächen des politischen Systems aufzuzeigen und die Strukturen der Partei zu professionalisieren. Dabei dürfte sie vor allem im Lager der rund 90 Millionen Nichtwählerinnen und Nichtwähler mobilisiert haben. Angesichts des deutlichen Sieges der Demokraten lässt sich festhalten: Geschwächt hat dies das linke Lager nicht, sondern progressive Politik insgesamt gestärkt.

Ein Beirag von Arne Jungjohann im "Stichel", der Stadtteilzeitung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Tempelhof-Schöneberg, No. 214. Arne Jungjohann ist Gründer vom OV Washington und leitet das Umweltprogramm der Heinrich-Böll-Stiftung in Washington DC.

>>> pdf-Version der "Stichel"-Ausgabe Nr. 214. Der Beitrag von Arne Jungjohann findet sich auf Seite 8.

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